Allgemeine Geschäftsbedingungen der MedKaizen AG, Hannover
§ 1 Allgemeines
  1. Diese Bedingungen liegen allen Geschäften mit der Gesellschaft zugrunde. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und der ausdrücklichen Zustimmung der MedKaizen AG.
  2. Grundlage für den Leistungsumfang ist eine Auftragsbestätigung. Einwendungen des Kunden sind spätestens innerhalb einer Woche nach Zugang der Bestätigung schriftlich mitzuteilen.
  3. Ausführungsveränderungen der Vertragsleistung während der Lieferzeit sind vorbehalten. Dies gilt sofern die Änderungen standardmäßig erfolgen und für den Anwender zumutbar sind. Technische Angaben verstehen sich unter den branchenüblichen Toleranzen.
§ 2 Preise und Zahlungen
  1. Die Preise verstehen sich ausschließlich Installation und Schulung zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei zusätzlichen Lieferungen auf Wunsch des Kunden (zusätzliche Dokumentati-onen und Organisationsmittel) werden Versandpauschalen berechnet.
  2. Die Preise für Software-Applikationen und damit verbundene Inhalte werden mit einer Basis- und Laufzeit-Lizenzen (Runtime-Lizenzen) berechnet. Die Basis-Lizenzen werden nach Lieferung/ Installation ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die monatlichen Laufzeit-Lizenzen einschließlich Software-Wartung und Support werden monatlich vorschüssig per Bankeinzug fällig.
  3. Aus anderen Geschäften und der laufenden Geschäftsverbindung kann der Anwender keine Zurückbehaltungsrechte geltend machen. Eine Aufrechnung ist nur bei Vorliegen einer, durch die Gesellschaft ausgestellten, Gutschrift möglich.
  4. Eine Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände, die die Kreditwürdigkeit der Anwender zu mindern geeignet sind, können alle ausstehenden Forderungen unabhängig von Vereinbarungen fällig stellen.
  5. Bei Verzug der Zahlungen für die Laufzeit-Lizenzen (Monats-Pauschalen) von mehr als 3 Monaten kann das Nutzungsrecht durch den Lizenzgeber ohne Einhaltung weiterer Fristen gekündigt werden. Voraussetzung ist eine zweifache fruchtlose Mahnung, mindestens eine Mahnung erfolgt per Einschreiben oder vergleichbarer Postzustellungs-Urkunde.
  6. Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus Geschäftsverbindungen mit der Gesellschaft bleiben alle gelieferten Vertragsgegenstände und Lizenzrechte Eigentum des Verkäufers.
§ 3 Lieferung und Leistung
  1. Die Lieferung erfolgt ab Hannover gemäß den Vereinbarungen.
  2. Die Gesellschaft kann autorisierte Partner mit der Lieferung und Installation der Applikation beauftragen. Die Leistungen im Zusammenhang mit der Installation, Schulung und Einweisung werden separat vereinbart.
  3. Teilleistungen sind anzunehmen, soweit der Nutzen des Vertragsgegenstandes dadurch nicht wesentlich eingeschränkt ist.
  4. Sofern die Leistungen der Gesellschaft Vorkehrungen beim Kunden (Installation von Hardware, Netzwerk-Komponenten etc.) voraussetzen, hat der Kunde eine Mitwirkungspflicht. Lieferzeitver-längerungen und damit entstehende Kosten verantwortet der Anwender, wenn Vorkehrungen nicht vereinbarungsgemäß erfolgen.
  5. Angegebene Termine für die Lieferung oder die Erbringung von Leistungen bestimmen die Leistungszeit im Rahmen üblicher Planungstoleranz. Bei Lieferverzögerungen ist eine angemes-sene Nachfrist zu setzen. Bei Projekten außerhalb der Standard-Abwicklung gelten besondere Lieferfristen.
  6. Nachträgliche Änderungs- oder Ergänzungswünsche des Anwenders können eine angemessene Verlängerung der Lieferzeit zur Folge haben.
  7. Alle Ereignisse höherer Gewalt einschließlich Streik und dessen Folgen befreien für die Dauer ihres Vorliegens von der Erfüllung der vertraglich übernommenen Liefer- und Leistungspflicht. Dies gilt auch für solche Umstände bei Unterlieferanten und Partnern der Gesellschaft.
§ 4 Garantien und Verpflichtungen
  1. Für die Software übernimmt der Lizenzgeber eine Funktions-Garantie für alle selbst entwickelten Software-Applikationen. Grundlage für die Funktion ist die ausführliche Dokumentation als Bestandteil des Handbuchs. Die Funktions-Garantie setzt Hardware- und Netzwerk-Konfigurationen nach dem jeweils gültigen Anforderungs-Profil der Gesellschaft voraus. Die Funktionstüchtigkeit der Software kann vom Lizenzgeber jeweils auf selbst gestellter Hardware nachgewiesen werden.
  2. Der Lizenzgeber garantiert die Rechtskonformität der Funktionen und Inhalte innerhalb der Software im Rahmen der mindestens zweimal jährlich stattfindenden Update-Aktionen. Bei wesentlichen Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen führt die Gesellschaft Sonder-Updates durch und informiert die Anwender entsprechend.
  3. Die Mitarbeiter des Lizenzgebers unterliegen besonderen Datenschutz-Vereinbarungen für den Umgang mit sensiblen Patienten- und Praxis-Daten. Auf Verlangen hat der Anwender das Recht auf Einsicht in diese Datenschutz-Vereinbarungen.
  4. Die Gesellschaft unterstützt die Ziele des Anwenders durch geeignete Informations-Maßnahmen beispielsweise durch Newsletter (E-Mail) und mindestens einmal jährlich stattfindende Workshops an mindestens 3 unterschiedlichen Standorten in Deutschland.